6. Dezember 2016 || 11:47 Uhr

Die EU „empfiehlt“ offene Grenzen – das wird brandgefährlich

Ob Österreich jetzt die Grenzen wieder öffnet, nachdem VdB die Wahl gewonnen hat?

Von Anonymus 5. Dezember 2016

„Da Österreich wieder Grenzkontrollen einführen will (?) und die Grenze in Frankreich schon de facto geschlossen ist, fürchtet der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi (Lega) einen Immigrantenansturm auf die Grenze zwischen Italien und dem Nachbarland Schweiz.

Um dieser Entwicklung nicht wie die Nachbarn unvorbereitet gegenüberzustehen, hat laut Schweizer Medien der rechtskonservative Politiker und Sicherheitsdirektor der mitregierenden Lega, Norman Gobbi, mit der Stationierung von rund 2000 Soldaten des Schweizer Panzerbataillons an der Grenze zu Italien reagiert.

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Bild: Screenshot Internet

Diese sollen zum Schutz der inneren Sicherheit mobilisiert werden. Der Schweizer Politiker benannte als Grund für die Maßnahmen die veränderte Route der Immigranten. Nachdem die Westbalkanroute wie auch die Grenze in Frankreich als geschlossen gilt, versuchen immer mehr Immigranten, über Italien nach Nordeuropa und vornehmlich nach Deutschland zu gelangen.

Massive Kritik an Österreich wegen Grenzkontrollen am Brennerpass

Zudem kommt das angekündigte Vorhaben Österreichs, am Brennerpass Bauarbeiten aufzunehmen, um dort wieder Grenzkontrollen durchführen zu können. Seit Montag wurden Fundamentierungsarbeiten aufgenommen, um kurzfristig Kontrollbereiche zu errichten. Langfristig soll laut Medienberichten ein Grenzzaun entstehen.

Prompt wurde trotz der Erfahrungen der letzten Monate mit der ungeregelten Massenimmigration massiver Protest an der österreichischen Maßnahme am Brenner laut.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi (PD) hatte am Dienstag Österreich aufgerufen, die »EU-Regeln zu respektieren«. Italien werde keine Stellungnahmen gegen die europäischen Spielregeln akzeptieren, so der PD-Politiker. Renzi stellte weiter dar, dass Italien das Recht und die Pflicht habe zu prüfen, was am Brenner geschehe. Renzi wird darin von seinen Kollegen, Außenminister Paolo Gentiloni (PD) und Innenminister Angelino Alfano (NCD), unterstützt.

Gefasel vom »Schutz der fundamentalen Werte der Union«

Diese richteten einen gemeinsamen Brief an den für Inneres und Migration zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, in dem sie das sofortige Eingreifen der EU-Kommission »zum Schutz der fundamentalen Werte der Union« forderten. »Dringend« und zeitnah solle Brüssel prüfen, ob das österreichische Vorgehen mit dem Schengen-Abkommen in Einklang stünde. Dies werde bezweifelt, da Österreich der EU-Kommission bislang keinerlei Zahlen vorgelegt habe, die ein Anwachsen der Immigrantenströme von Italien nach Österreich belegen würden.

Die österreichische Maßnahme sei nur dann rechtens, wenn »akute Gefahr« für die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung bestünde. Österreich dürfe die »Regeln der Vernunft« nicht missachten, denn die Schäden für die Wirtschaft wären enorm, ohne dass es in puncto öffentliche Sicherheit oder Bewältigung der Immigrationskrise zu Vorteilen komme, so der italienische Innenminister am Mittwoch in einem TV-Interview.

Trotz Immigrationskatastrophe: »Europa wird am Brenner begraben«

Die Maßnahmen der österreichischen Regierung am Grenzübergang Brenner werden von deutschen Qualitätsmedien seither laut bejammert.

Unter der Schlagzeile »Europa wird am Brenner begraben« titelt die Zeit und zeigt sich erschüttert ob dem konsequenten Handeln des Nachbarlandes, das offensichtlich nicht mehr gewillt ist, die kopf- und planlose Politik einer Angela Merkel (CDU) weiter mitzutragen.

Selbst die wohl mehrheitlich im linkspolitischen Spektrum angesiedelten Zeit-Leser beantworten die im Artikel eingebettete Umfrage, ob die EU an der Flüchtlingskrise gescheitert sei, zu 87 Prozent mit »Ja«.

Trotz der massiven Kritik aus Italien kündigte Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) im Falle einer »Extremsituation« an, die Brennergrenze komplett zu schließen.

Eine solche Situation wäre gegeben, wenn Tirol bei einem Durchwinken und einem Nichtzurücknehmen von Immigranten durch Italien und bei anhaltenden Grenzkontrollen Deutschlands zum Warteraum werde, so der sozialdemokratische Politiker.

»Angela Merkel und ich (…) werden an unserer Flüchtlingspolitik nichts ändern«

In den vergangenen Wochen sind laut Medienberichten 20 bis 25 Immigranten täglich am Brenner angekommen. Österreich geht indes davon aus, dass die Zahl bald wieder ansteigen werde. Allein am Montag wurden im Kanal von Sizilien 1850 Immigranten aus ihren Booten gefischt und auf das italienische Festland gebracht.

Nur dank dem Eingreifen der Visegrád-Staaten ‒ Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn ‒ sowie weiterer osteuropäischer Staaten und deren Grenzschließungen hat der Immigrantenansturm von hunderttausenden Muslimen auf Deutschland eine Verschnaufpause eingelegt.

Trotz alledem zeigt sich die Merkel-Regierung unbelehrbar und hat sich anstatt für eine radikale Kurskorrektur für den Ausverkauf deutscher und europäischer Interessen an den türkischen Despoten Erdoğan entschieden.

Kanzleramtschef Volker Kauder (CDU) erklärte letzte Woche in einem WeltOnline-Interview, dass »Angela Merkel und ich (…) unsere Flüchtlingspolitik nicht ändern« werden. Parteikollege Thomas de Maizière (CDU) hatte fast zeitgleich das Ende der Grenzkontrollen zu Österreich angekündigt. In Anbetracht der Tatsache, dass, wie KOPP Online berichtete, über eine Million Immigranten in Libyen auf die Überfahrt nach Europa mit Endziel Deutschland warten, ist die Merkelsche Politik schon längst zur ernsthaften Gefahr für die weitere Existenz der europäischen Staaten geworden.“

Quelle http://www.anonymousnews.ru/2016/12/05/schweiz-panzer-an-der-grenze-zu-italien/

Bildquelle: anonymousnews.ru

1 Kommentar

  • mathias der pannonier says:

    NO COMMENT – zwei Meinungen von Andreas Unterbergers Seite http://www.andreas-unterberger.at/2016/11/warum-darf-dieser-koran-so-erscheinenij/

    Rumar Druzdnar
    16x
    16. November 2016 13:55
    Auf nach Japan!

    Da kann sich „unsere“ vertrottelt-benebelte grünrotschwarzblauorangezuckerlrosadunkelgrauemultikultigut(besser)menschen weihrauchweihwasserbenebeltegender(ge)me(a)instreamtpolitischkorrekteantifalinksrechts marxistischkommunistischneoliberalkapitalistische „Nomenklatura“ ein Beispiel von den Japanern nehmen – wertfrei selbstverständlich. Und dazu noch einen Gratistip https://www.youtube.com/watch?v=nmrpF5iTFVE – Der Jodlautomat 😉

    Die Nippons sind anders.
    Die Japaner wollen ihre Kultur erhalten. Aus diesem Grund hat bisher kein politischer Führer oder ein Premierminister aus einem islamischen Land Japan besucht. Weder ein Ayatollah aus Iran, noch ein König von Saudi-Arabien oder ein saudischer Prinz. Japan ist ein Land, in dem es strenge Regeln und Beschränkungen für den Islam und alle Muslime gibt.

    1) Japan ist die einzige Nation, in der Muslime die Staatsbürgerschaft nicht erhalten.
    2) Muslime können in Japan keinen ständigen Wohnsitz erhalten.
    3) In Japan ist es verboten den Islam zu verbreiten oder zu missionieren.
    4) Japanische Universitäten lehren weder Arabisch oder eine andere islamische Sprache.
    5) Der Koran darf nicht in einer arabischen Sprache eingeführt und veröffentlicht werden.
    6) Die japanische Regierung erteilt befristete Aufenthalte für maximal 200.000 Muslime. Das sind etwa 1,5 ‰ der Bevölkerung. Sie müssen die die Gesetze des Landes befolgen, sollen japanisch sprechen und müssen ihre religiösen Rituale in ihren Häusern ausüben.
    7) Japan ist das einzige Land in der Welt, das eine zu vernachlässigende Zahl von Botschaften in islamischen Ländern unterhält.
    8) Muslime mit Wohnsitz in Japan sind in der Regel Mitarbeiter von ausländischen Unternehmen.
    9) Bis heute werden keine Visa an muslimische Ärzte, Ingenieure oder Manager von ausländischen Unternehmen ausgestellt.
    10) Die meisten Unternehmen in Japan haben Bestimmungen, in denen festgelegt ist, dass Muslime sich nicht für einen Job bewerben dürfen.
    11) Die japanische Regierung ist der Meinung, dass Muslime Fundamentalisten sind und selbst im Zeitalter der Globalisierung nicht bereit sind, ihre muslimischen Gesetze zu ändern.
    12) Muslime können in Japan nicht einmal ein Haus mieten.
    13) Wenn jemand erfährt, dass sein Nachbar ein Muslim ist, versetzt das die ganze Nachbarschaft in Alarmbereitschaft.
    14) Niemand darf eine islamische Zelle oder Koranschule gründen oder betreiben.
    15) In Japan gibt es kein Scharia-Gesetz.
    16) Wenn eine japanische Frau einen Muslim heiratet, wird sie wie eine Ausgestoßene behandelt.
    17) Laut Herrn Kumiko Yagi, Professor für arabisch- und Islamwissenschaften an der Tokyo University of Foreign Studies: „Es ist die allgemeine japanische Geisteshaltung, dass der Islam eine sehr engstirnige Religion ist und man sich von ihr fernhalten sollte.“
    18) Die Japaner haben zwar den Krieg verloren, aber die Verantwortung für ihr eigenes Land ist ihnen bewusst.

    Bisher gibt es keine Bombenattentate in Einkaufszentren, keine sogenannten Ehrenmorde, es sind auch keine unschuldigen Kinder oder sonst jemand getötet worden.
    Etwas zum Nachdenken.
    Kommentar mit Anmerkungen lesen
    – See more at: http://www.andreas-unterberger.at/2016/11/warum-darf-dieser-koran-so-erscheinenij/#sthash.fz53GH3q.dpuf

    tampa
    16. November 2016 11:22
    Der Islam ist keine Religion sondern mystifizierter Faschismus -gemacht für die arabische Welt vor 1300 Jahren; mit Kriegen zuerst gegen die eigenen Ungläubigen
    dann gegen die ganze Welt zum Lob Allahs -solcherlei Politik zieht sich eben durch die ganze Menscheitsgeschichte-daher ist es die Pflicht der aufgeklärten Politik mit ihrem Personal für Frieden Freiheit und Wohlstand zu arbeiten -tun sie das nicht oder fördern sie sogar das Chaos ,dann sind sie zur Rechenschaft zu ziehen !
    Die Instrumente einer funktionierenden Demokratie im westlichen Sinn hat für solche Politik nicht Werbung, sondern Sanktionen vorgesehen -passiert das nicht
    in den Medien,Gerichten ,öffentlichen Schauplätzen,dann sind sie korrupt, gekauft
    eben zu oligarchischen Diktaturen degeneriert .Dieses Bild macht derzeit die noch
    gewählten Funktionäre in Bruxelles und Wien-sie lassen die Völker unter einer
    heuchlerischen altruistischen Maske dumm sterben und kassieren brutalst für
    Ihresgleichen ab!Mögen die Hintergründe des europäischen Disasters multikultureller
    oder ideologischer Natur sein -sie sind ein Verbrechen an den europäischen Völkern!!
    Doch das Erschreckendste an diesem“mafiösen“ Vorgehen ist die katholische
    Kirche – sie behübscht die Taten der Mächtigen,steht auf der Seite der Gewalt und
    predigt Barmherzigkeit gegen die islamische Invasion ,weil es ihr gleich ist wer zahlt!! Es ist mehr als nur traurig -es ist eine Schande -was sich alles als ELITEN ausgibt! – Schlechte oder keine Bildung,miese Ausbildung,keinen Charackter
    aber eine krankhafte Geltungssucht gepaart mit einer ebensolchen Gewissenlosigkeit
    -das ist das traurige Sittenbild !
    – See more at: http://www.andreas-unterberger.at/2016/11/warum-darf-dieser-koran-so-erscheinenij/#sthash.fz53GH3q.dpuf

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