22. Oktober 2016 || 11:12 Uhr

Aufklärung: Deutsches Reich, Staatsvertrag von 1955, Friedensvertrag

Noch immer haben wir uns mit dem alten System der Dunkelheit (gegen das Licht) zu beschäftigen – zwar nicht mehr lange, dennoch brauchen viele von uns noch Informationen, um Klarheit über den enormen Betrug an uns Menschen in Österreich und in Deutschland zu begreifen.

 

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Siehe auch:

https://bewusstscout.wordpress.com/2015/02/10/urteil-aus-dem-istgh-den-haag-vom-03-02-2012-bestatigt-die-zustandigkeit-des-deutschen-reichs/

https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/05/20/internationaler-strafgerichtshof-vergibt-erstmals-seit-2012-wieder-aktenzeichen-fuer-deutschen-strafantrag/

 

Da diesbezüglich immer wieder Fragen auftauchen:

Unser Staatsvertrag von 1955 war an den Friedensvertrag von Deutschland gebunden – siehe hier:

Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich

Teil I

Politische und territoriale Bestimmungen

Artikel 3.

Anerkennung der Unabhängigkeit Österreichs durch Deutschland

Die Alliierten und Assoziierten Mächte werden in den deutschen Friedensvertrag Bestimmungen aufnehmen, welche die Anerkennung der Souveränität und Unabhängigkeit Österreichs durch Deutschland und den Verzicht Deutschlands auf alle territorialen und politischen Ansprüche in Bezug auf Österreich und österreichisches Staatsgebiet sichern.

Quelle:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000265

 

Der Friedensvertrag für das deutsche Volk wurde im Jahre 1990 ausgeschlossen:

Gemäß Protokoll „ Drittes Treffen der Außenminister der Zwei-plus-Vier unter zeitweiliger Beteiligung Polens“ vom 17. Juli 1990 in Paris ist der Abschluss eines Friedensvertrages mit „D“ durch Selbstverpflichtung der BRD- und DDR -Vertreter, die Außenminister Genscher und Meckel für alle Zukunft ausgeschlossen worden.

Bei diesen Verhandlungen ging es um die völkerrechtliche Absicherung der polnischen Westgrenze, wobei die Vertretung Polens den Friedensvertragsvorbehalt des Deutschlandvertrages von 1952 als rechtliches Hindernis für die Wirksamkeit einer Garantieerklärung der vier Mächte für die polnische Westgrenze anführte.

Um diese Bedenken auszuräumen bzw. das gesehene Rechtshindernis des Friedensvertragsvorbehalts zu überwinden, wurde auf Betreiben des AMs Genscher dieses Bedenken der polnischen Seite ausdrücklich in das Protokoll aufgenommen, gleichzeitig hierzu die weitere Erklärung der BRD zu Protokoll genommen, „dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden, d.h. dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind“. (Siehe Protokoll Nr. 354 sowie Protokoll des französischen Vorsitzenden, Nr. 354B, im Anhang im Volltext angefügt.)

Quelle: http://www.anderweltonline.com/kultur/kultur-2016/zur-diskussion-um-unsere-pseudo-souveraenitaet-die-verratenen-ansprueche-des-deutschen-volkes/

 

arus

2 Kommentare

  • chriswallner says:

    Danke, Monika. Aufschlußreich – wie immer.

  • hans:riedl says:

    Reinemachen angesagt
    Was uns Bürger ehrlich plagt,
    dem wird der Besen angesagt.
    Ein Stäubchen hier, ein Stäubchen dort,
    an manchen Plätzen, manchem Ort.

    Zuerst sieht man darüber hin,
    noch ist es gar nicht allzu schlimm.
    Doch nie geputzt ist doppelt schlecht.
    Dann kann man nicht mehr wie man möcht.

    Das Stäubchen ist zu Staub mutiert.
    Die Säuberung zu spät passiert.
    Der Besen ist nun schon zu schwach,
    er leidet unter Weh und Ach.
    Man trifft sich nun zum großen Putz,
    vertilgt den Staub jetzt ratzeputz.

    So einfach ist es nicht im Land.
    Das ist uns Bürger gut bekannt.
    Zu spät geputzt ist schon versäumt.
    Platz hat man dem Staub schon eingeräumt.

    Der hält sich fest in allen Ritzen.
    Man muss drauf stehen, muss drauf sitzen.
    Man vertreibt nicht einfach mit Gefühl
    im Land das schlimme Staubgewühl.

    Mit Sturm und Blitzschlag geht man dran,
    dass man den Dreck bekämpfen kann.
    „ Kommt alle Besen aus dem Haus
    und helft dem Volk beim Putzen aus.

    Das Putzen ist des Bürgers Pflicht.
    Vergesst auf euer Werkzeug nicht.
    Zu Hilfe muss man Äxte bringen,
    dann könnt es noch gelingen.“

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