4. September 2016 || 17:44 Uhr

Der Zwang zur Haftpflichtversicherung hat keine Rechtsgrundlage

Texte von monika:unger zu Tagesthemen:

„Es gibt keine Rechtsgrundlagen dafür, Haftpflichtversicherungen zu kassieren – Handelsrecht, schon gar nicht von lebenden Menschen aus Fleisch und Blut – Völkerrecht!

Die Straßenverkehrsordnung wurde mit dem Bundesbereinigungsgesetzen BBrG1,2,3 aufgehoben, somit gibt es keine öffentlichen Straßen mehr, sondern nur Plätze und Wege. Eine Haftpflichtversicherung war nur für öffentliche Straßen notwendig.

Seit dem 8. Mai 1945 gibt es keine staatlichen Beamten mehr, die zu hoheitlichen Handlungen berechtigt wären. Alle haften mit ihrem gesamten Privatvermögen für den Schaden, den sie anrichten.“

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3 Kommentare

  • hans:riedl says:

    Justizirrtum
    Ich ging einmal gedankenlos
    auf einem Weg nur so drauf los.
    Sah vor mich hin mit stumpfen Sinn.
    Sah nicht wie die Wiese blüht,
    nichts drang ein in mein Gemüt.

    Meine Schritte waren so gebannt,
    als hätt den Weg ich schon gekannt.
    Ich wollte gleichsam weitergehen,
    da sah ich ein Kreuz am Wegrand stehen.

    Noch waren verschwommen meine Sinne,
    doch hielt ich meine Schritte inne.
    Jener, der am Kreuz dort hing,
    ob er auch einst so sorglos ging?

    Ob ihn vielleicht auch noch zum Schluss
    hat Stress geplagt und der Verdruss?
    Was hat er alles falsch gemacht,
    dass man ihn dort hat angebracht?

    War er vielleicht ein Pazifist,
    womöglich gar ein Terrorist?
    Sei es wie es sei, auf jeden Fall
    war sein Sterben eine Qual.

    Erhielt seine Strafe er zurecht?
    War das Urteil falsch und ungerecht?
    Justizirrtum zu seiner Zeit?
    Gerechtigkeit – Verlogenheit!

    Mir tut der Kerl da oben leid,
    ganz egal was er verschuldet.
    Auch ungerecht in unserer Zeit,
    so mancher was erduldet.

  • hannes says:

    Die Bundesbereinigungs Gesetze 1,2,und 3 sind gut und schön, aber wenn keine öffentlichen Straßen mehr existieren in Österreich,
    warum steht dann in der StvO §1. Geltungsbereich (1) Dieses Bundesgesetz gilt für Straßen mit öffentlichem Verkehr. Als solche gelten Straßen, die von jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden können.

  • gerry says:

    Um 14 km/h war ich zu schnell, 80 Euro kostet“s very well.
    Ich zahl es nicht es dient zur Mast, eher geh ich in den Knast.
    1 Tag und 13 Stunden, dann ist“s geschafft, kann fahren neue Runden…

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